Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen über die über die Plattform https://kieslich-gewuerze.de

zwischen

Kieslich & Kieslich & Krezic GbR

vertreten durch Markus Kieslich, Alfred Kieslich und Zenja Krezic

Parkstraße 19
80339 München

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

1. Geltungsbereich

• Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
• Kunden im Sinne der vorliegenden AGB können sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein.

2. Angebot, Vertragsschluss

• Die innerhalb des Online-Shops des Anbieters aufgeführten Produkte (https://kieslich-gewuerze.de/) und Dienstleistungen (https://kieslich-gewuerze.de/kochkurse/) stellen keine den Anbieter bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
• Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte oder Dienstleistungen auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er eine verbindliche Bestellung über die in dem Warenkorb befindlichen Waren und/oder Dienstleistungen ab (Angebot). Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
• Nach Abgabe der Bestellung wird durch den Anbieter unverzüglich eine Bestellbestätigung per E-Mail versandt. Diese Bestellbestätigung stellt, sofern nichts anderes in der Bestellbestätigung angegeben ist, keine Annahme des verbindlichen Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass der Anbieter die Bestellung erhalten hat.
• Der Kaufvertrag kommt nur mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Anbieter zustande. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

3. Zahlungsmodalitäten, Lieferung, Gefahrübergang

• Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss und ohne Abzug fällig.
• Eine Teilnahme an einem Kochkurs ist nur möglich, wenn die komplette Kursgebühr mindestens 14 Bankarbeitstage vor dem Kurstag bezahlt ist.
• Dem Online-Shop des Anbieters können die von dem Anbieter akzeptierten Zahlungsmittel entnommen werden. Der Anbieter behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart, den Auftrag nur gegen eine andere Zahlungsart auszuführen. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungsaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden diesem berechnet.
• Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder zugunsten des Kunden rechtskräftig festgestellt sind.
• Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt oder die Dienstleistung nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
• Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Auf etwaige Lieferbeschränkungen wird hingewiesen, sofern diese vorliegen.
• Von dem Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Annahme im Sinne von § 2 Ziffer 4 dieser AGB, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
• Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Anbieter unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Anbieter an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

4. Preise und Versandkosten

Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten. Die Kosten für Verpackung und Versand sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.

5. Gutscheine

• Die Gültigkeit eines erworbenen Gutscheins mit einem bestimmten Gutscheinwert, ist ab Ausstellungsdatum begrenzt auf ein Jahr. Die Einlösung / Anmeldung eines Gutscheins / Gutscheincodes ist zu jederzeit möglich.
• Soll der Gutschein für einen Kochkurs verwendet werden, kann dieser nur eingelöst werden, sofern der Kochkurs nicht vollständig ausgebucht ist oder nicht stattfinden kann. Eine Differenz zwischen Gutscheinwert und Kursgebühr muss vor Kursbeginn laut Zahlungsaufforderung mit dem zugehörigen Verwendungszweck überwiesen werden bzw. wird nach stattgefundenem Kochkurs erstattet
• Eine Anmeldung mit dem Gutscheincode erfolgt über das Buchungsformular auf der Internetseite des Anbieters. Für die Verbindlichkeit der Anmeldung gelten die in § 2 genannten Bedingungen. Eine Barauszahlung eines Gutscheins ist nicht möglich.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

7. Widerrufsbelehrung

Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, besteht das Widerrufsrecht nicht. Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, vgl. § 13 BGB) gilt

• für Warenlieferungen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie als Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren an Sie getrennt geliefert werden; oder
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie als Verbraucher eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken an Sie geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kieslich & Kieslich & Krezic GbR

vertreten durch Markus Kieslich, Alfred Kieslich und Zenja Krezic

Parkstraße 19
80339 München
Telefon: +49 176 70 335 045
Email: info@kieslich-gewuerze.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://kieslich-gewuerze.deelektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

Kieslich & Kieslich & Krezic GbR

vertreten durch Markus Kieslich, Alfred Kieslich und Zenja Krezic

Parkstraße 19
80339 München
Telefon: +49 176 70 335 045
Email: info@kieslich-gewuerze.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Kieslich & Kieslich & Krezic GbR

vertreten durch Markus Kieslich, Alfred Kieslich und Zenja Krezic

Parkstraße 19
80339 München
Telefon: +49 176 70 335 045
Email: info@kieslich-gewuerze.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren

……………………………………………………………………………………………………

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

……………………………………………………………………………………………………

Name des/der Verbraucher(s) ……..………………………………………………………………

Anschrift des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………………

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

………………………………………………………………………

Datum …………………………….

(*) Unzutreffendes streichen.

• für Dienstleistungen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kieslich & Kieslich & Krezic GbR

vertreten durch Markus Kieslich, Alfred Kieslich und Zenja Krezic

Parkstraße 19
80339 München
Telefon: +49 176 70 335 045
Email: info@kieslich-gewuerze.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Kieslich & Kieslich & Krezic GbR

vertreten durch Markus Kieslich, Alfred Kieslich und Zenja Krezic

Parkstraße 19
80339 München
Telefon: +49 176 70 335 045
Email: info@kieslich-gewuerze.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

……………………………………………………………………………………………………

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

……………………………………………………………………………………………………

Name des/der Verbraucher(s) ……..………………………………………………………………

Anschrift des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………………

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

………………………………………………………………………

Datum …………………………….

(*) Unzutreffendes streichen.

8. Hinweise zum Widerrufsrecht

• Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt spätestens zwölf Monate und 14 Tage nach dem in § 356 Absatz 2 BGB oder § 355 Absatz 2 Satz 2 BGB genannten Zeitpunkt.

• Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.

• Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
• Bei der Buchung eines Kochkurses handelt es sich um eine Dienstleistung im Zusammenhang mit einer Freizeitbetätigung. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht für solche Dienstleistungen kein Widerrufsrecht
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
• Bitte beachten Sie, dass vorgenannte Ziffer 5 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.

9. Wertersatz beim Widerruf

Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und wir den Kunden nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche über sein Widerrufsrecht unterrichtet haben.

10. Sachmängelgewährleistung hinsichtlich der Waren

• Für alle Waren des Anbieters besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht.
• Die Waren des Anbieters sind frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit haben. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit geltend die Produktbeschreibungen im Online-Shops des Anbieters (https://kieslich-gewuerze.de/webshop/). Andere oder weitergehende Eigenschaften und Merkmale als die ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheit der Waren sind nicht geschuldet.
• Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorgebracht werden.

11. Teilnahme an Kochkursen

• Der Kunde ist verpflichtet, eventuell vorhandene Allergien, gesundheitliche Einschränkungen, Krankheiten und Ähnliches die ihn und auch andere Teilnehmer des Kurses gefährden oder gefährden könnten, dem Anbieter bis spätestens 5 Werktagen vor Beginn des Kurses schriftlich in Textform mitzuteilen.
• Bei ansteckenden Krankheiten jeglicher Art oder nicht fachgerechten und hygienisch verbundenen Wunden und / oder Verletzungen ist die Teilnahme an einem Kochkurs nicht möglich.
• Sofern Induktionsherde verwendet werden, kann es zu Problemen mit Herzschrittmachern kommen.
• Der Kursteilnehmer hat darauf zu achten, dass die zweckentsprechende Kleidung zum Kochen getragen wird. Eine Schürze wird gestellt.

12. Änderung, Stornierung, Kursübertragung, Umbuchung

• Der Anbieter weist darauf hin, dass dem Kunden bei Verhinderung kein Anspruch auf Stornierung bzw. Umbuchung des gebuchten Kochkurses zusteht. Selbstverständlich kann jemand anderes für den Kunden an dem Kochkurs teilnehmen.
• Teilt der Kunde dem Anbieter bis sechs Wochen vor Kursbeginn mit, dass Sie an dem gebuchten Kurs nicht teilnehmen können, dann wird Markus Kieslich Gbr versuchen, den Kurs umzubuchen. Markus Kieslich Gbr weist daraufhin, dass es sich dabei ausschließlich um eine Kulanzregelung handelt. Ein Rechtsanspruch besteht insofern nicht.
• Änderung

Der Anbieter behält sich kurzfristige Änderungen vor. Sollten bestimmte Kochzutaten am Kurstag nicht verfügbar sein, werden diese gegen vergleichbare Produkte ausgetauscht. Eine kurzfristige Änderung des Kursleiters bzw. Kochdozenten ist möglich. Sollten Kurstermine nach eigenem Ermessen auf einen anderen Termin verschoben oder ganz abgesagt werden, wird die komplette Kursgebühr zurückerstattet. Alle weiteren Ansprüche bei eventuellen Absagen von Kursen, sind ausdrücklich ausgeschlossen.

Da eine Mindestteilnehmeranzahl von 10 Personen notwendig ist, behält sich der Anbieter das Recht vor, einen Kochkurs abzusagen. Eventuell gezahlte Kursgebühren werden erstattet, auf einen anderen Kochkurs angerechnet oder nach Wunsch in Form eines Gutscheins erstattet.

• Stornierung

Stornierungen sind schriftlich per Post oder per E-Mail an den Anbieter zu richten. Als Tag der Stornierung gilt das Eingangsdatum der E-Mail oder der Poststempel.

Eine schriftliche Stornierung ist bis 28 Tage vor Beginn des Kochkurses kostenlos möglich. Danach werden fällig:

Von 27 bis 8 Tagen vor Beginn des Kochkurses fallen Kosten i. d. H. von 50% des Rechnungsbetrags an.

Bei 7 Tagen oder weniger vor Beginn des Kochkurses fallen Kosten i. d. H. von 100% des Rechnungsbetrags an.

• Kursübertragung

Ist es einem Kursteilnehmer persönlich nicht möglich an einem gebuchten und bezahlten Kochkurs teilzunehmen, kann von ihm eine Ersatzperson gestellt werden. Dies muss schriftlich, per E-Mail oder telefonisch dem Anbieter mitgeteilt werden. Die Ersatzperson ist namentlich zu benennen.

• Umbuchung

Möchte ein Kursteilnehmer einen Kurs umbuchen und an einem anderen Kurs zu einem anderen Termin teilnehmen, so ist es bis 7 Werktage vor Verantaltungsdatum möglich, vorausgesetzt in dem gewünschten Kochkurs sind noch Plätze frei.

13. Schaden und Haftung

• Die Teilnahme an einem Kochkurs erfolgt auf eigene Gefahr. Körperliche Verletzungen oder Schäden, sowie Schäden an Kleidung oder sonstigen, eingebrachten Gegenständen trägt jeder Kursteilnehmer selbst.
• Der Kursteilnehmer haftet persönlich für die durch ihn beschädigte Einrichtungen und Gegenstände beim Anbieter, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Der Kursteilnehmer haftet für Schäden und Unfälle, die direkt durch ihn, an anderen Kursteilnehmern gegenüber entstanden sind. Die Haftung gegenüber den Kursteilnehmern für Unfälle, Verluste und Beschädigungen von Gegenständen übernimmt der Anbieter nicht.
• Bei Kochkursen mit minderjährigen Kursteilnehmern haften die Eltern.
• Die Haftung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist auf Schäden beschränkt, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
• Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Nutzungsausfall, Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.
• Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen bleibt von vorstehenden Bestimmungen unberührt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz bleiben unberührt.
• Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. – ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.
• Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
• Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

14. Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

15. Schlussbestimmungen

• Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
• Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
• Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen diesem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
• Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

16. Hinweis für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung

• Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs.1 ODR-VO)

Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere Email Adresse lautet: info@kieslich-gewuerze.de

• Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§§ 36, 37 VSBG)

Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.